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Jobcenter muss Computer für den Hausschulunterricht zahlen

Bei Arbeitslosengeld II-Beziehern wird ein Mehrbedarf zu dem sonstigen Leistungsanspruch anerkannt, soweit im Einzelfall ein unabweisbarer, besonderer Bedarf besteht.

Bei einmaligen Bedarfen ist weitere Voraussetzung, dass ein Darlehen nicht zumutbar oder möglich ist. Der Mehrbedarf ist unabweisbar, wenn er insbesondere nicht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Leistungsberechtigten gedeckt ist und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht.

Die Anschaffung eines internetfähigen Endgerätes ist mit der Schließung des Präsenzunterrichts zur Verwirklichung des Rechts der Antragstellerin auf Bildung und Chancengleichheit erforderlich geworden.
 
Landessozialgericht Thüringen, Urteil LSG TH L 9 AS 862 20 B ER vom 08.01.2021
[bns]